Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Design- und Engineering-Dienstleistungen zwischen KwartinCat Design & Engineering (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Auftraggeber.

§ 2 Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Beginn der Leistungserbringung zustande. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

§ 3 Leistungsumfang

3.1 Grundleistungen

Der Auftragnehmer erbringt Design- und Engineering-Dienstleistungen nach dem vereinbarten Leistungsumfang. Dazu gehören insbesondere:

• Konzeptentwicklung und Design
• Technische Beratung
• 3D-Modellierung und Simulation
• Projektmanagement
• Dokumentation und Berichtswesen

3.2 Zusatzleistungen

Leistungen, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, werden gesondert vergütet. Dies gilt auch für Änderungswünsche des Auftraggebers nach Projektbeginn.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Mitwirkung:

• Bereitstellung aller erforderlichen Informationen und Unterlagen
• Rechtzeitige Entscheidungen und Freigaben
• Benennung kompetenter Ansprechpartner
• Einhaltung vereinbarter Termine

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

5.1 Vergütung

Die Vergütung richtet sich nach der schriftlichen Vereinbarung. Bei Zeitverträgen werden Stundensätze nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet.

5.2 Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9% über dem Basiszinssatz berechnet.

§ 6 Termine und Fristen

Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich als solche vereinbart wurden. Bei Verzögerungen durch den Auftraggeber verschieben sich alle Termine entsprechend.

§ 7 Gewährleistung

7.1 Mängel

Der Auftragnehmer gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung seiner Leistungen. Mängel sind unverzüglich schriftlich zu rügen.

7.2 Nacherfüllung

Bei berechtigten Mängelrügen wird der Auftragnehmer nach seiner Wahl nachbessern oder die Leistung wiederholen. Weitere Ansprüche bestehen nur nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

§ 8 Haftung

8.1 Haftungsbeschränkung

Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

8.2 Haftungshöhe

Die Haftung ist der Höhe nach auf die vereinbarte Vergütung beschränkt, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.

§ 9 Urheberrecht und Nutzungsrechte

9.1 Urheberrecht

Alle Arbeitsergebnisse unterliegen dem Urheberrecht des Auftragnehmers. Der Auftraggeber erwirbt Nutzungsrechte nach Maßgabe der vertraglichen Vereinbarung.

9.2 Nutzungsrechte

Mit vollständiger Zahlung der Vergütung erhält der Auftraggeber die für den Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte.

§ 10 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit bezüglich aller im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen.

§ 11 Kündigung

11.1 Ordentliche Kündigung

Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

11.2 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 12 Schlussbestimmungen

12.1 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Schwerin, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.

12.2 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.3 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Januar 2025